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Kenntnisbereiche der Fahrschule Zembrod

Modul 1 Kenntnisbereich 2 (SoVo)
Modul 2 Kenntnisbereich 3 (Image/Markt)
Modul 3 Kenntnisbereich 3 (FaSi)
Modul 4 Kenntnisbereich 1 (ECO)
Modul 5 Kenntnisbereich 1 (LaSi)

Corona Infos Fahrschule Zembrod

(Aktualisiert 16.08.2021 11:48 Uhr)

zum 16. August 2021 wurde die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg neu gefasst. Die aktuelle Verordnung finden Sie hier (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/) und als PDF-Datei im Anhang. Mit der Neufassung wurde die Struktur der Corona-Verordnung angepasst, mit dieser Verordnung entfallen die bisherigen Inzidenzstufen als Vorgabe für bestimmte Maßnahmen. Erhalten bleibt die bislang schon bestehende Maskenpflicht. Die Landesregierung behält sich vor, zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen, sollte dies erforderlich sein (siehe § 1 der Corona-Verordnung).

Durch die neue Corona-Verordnung wurde in zahlreichen Bereichen nun der 3G-Nachweis ohne Abhängigkeit von Inzidenzwerten eingeführt. Hierfür wird künftig zwischen Immunisierten und Nicht-Immunisierten Personen unterschieden (siehe §§ 4 bis 6 Corona-Verordnung). Die jeweiligen Zugangsregegelungen zu Einrichtungen oder Angeboten ergeben sich aus Teil 2 der Corona-Verordnung. Für den Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie dem Fahrschulunterricht und der Fahrerlaubnisprüfungen besteht eine spezielle Regelung in § 15 Absatz 2 Corona-Verordnung.

In der nachfolgenden Übersicht sind die jeweiligen Regelungen inkl. der ab 16. August 2021 geltenden rechtlichen Grundlagen dargestellt. Die Übersicht bezieht sich ausschließlich auf die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Neben der Corona-Verordnung gelten weiterhin die bundeseinheitlichen Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz.

Betrieb der Fahrschule

Der Betrieb der Fahrschulen ist grundsätzlich zulässig, eine grundlegende Untersagung des Betriebes besteht nicht.

Fahrausbildung, Fahrerlaubnisprüfungen

Die Regelungen zu Fahrausbildung und Fahrerlaubnisprüfungen finden sich nun in § 15 Absatz 2 Corona-Verordnung. Die Durchführung von theoretischem und praktischem Fahrschulunterricht sowie der theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen ist zulässig. Die Regelungen aus § 15 Absatz 1 Satz 2 Corona-Verordnung gelten nicht, ein Hygienekonzept ist zu erstellen und die Datenerhebung der Teilnehmer muss erfolgen (§ 15 Absatz 4 Corona-Verordnung).

Aufbauseminare und Fahreignungsseminare

Aufbauseminare nach § 2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminare nach § 4a Straßenverkehrsgesetz sind zulässig. Die Regelung befindet sich nun in § 15 Absatz 2 Corona-Verordnung. Die Regelungen aus § 15 Absatz 1 Satz 2 Corona-Verordnung gelten nicht. Ein Hygienekonzept ist zu erstellen und die Datenerhebung der Teilnehmer muss erfolgen (§ 15 Absatz 4 Corona-Verordnung).

Aus- und Weiterbildung nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

Die Regelungen zur Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitung sowie für sonstige berufliche Fortbildungen wurden in § 15 Absatz 2 übertragen. Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht sind zulässig, die besonderen Regelungen aus § 15 Absatz 1 Satz 2 Corona-Verordnung gelten nicht. Ein Hygienekonzept ist zu erstellen und die Datenerhebung der Teilnehmer muss erfolgen (§ 15 Absatz 4 Corona-Verordnung).

Aus- und Weiterbildung in der Fahrlehrerausbildung

Die Regelungen zur Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitung sowie für sonstige berufliche Fortbildungen wurden in § 15 Absatz 2 übertragen. Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen im Bereich Fahrlehrerwesen sind zulässig, die besonderen Regelungen aus § 15 Absatz 1 Satz 2 Corona-Verordnung gelten nicht. Ein Hygienekonzept ist zu erstellen und die Datenerhebung der Teilnehmer muss erfolgen (§ 15 Absatz 4 Corona-Verordnung).

Erste Hilfe Kurse; Angebote oder Veranstaltungen außerhalb von § 15 Absatz 2 Corona-Verordnung

Erste Hilfe Kurse werden als Veranstaltung der außerschulischen Bildung im Sinne des § 15 Absatz 1 Corona-Verordnung eingestuft. Für die Teilnahme an einem Erste Hilfe Kurs gilt, wie auch für weitere Veranstaltungen oder Angebote außerhalb von § 15 Absatz 2 Corona-Verordnung, dass Nicht-Immunisierte Personen (siehe § 5 Corona-Verordnung) die Teilnahme an solchen Veranstaltungen (meist beschränkt auf geschlossene Räume) nur nach Vorlage eines Testnachweises gestattet ist. Immunisierte Personen (siehe § 4 Corona-Verordnung) sind in diesen Fällen vor der Teilnahme verpflichtet, einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Der Anbieter/Veranstalter einer solchen Veranstaltung ist zur Überprüfung der vorzulegenden Test,- Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet (§ 6 Corona-Verordnung). Es besteht die Verpflichtung zur Aufstellung eines Hygienekonzeptes sowie die Erhebung der Daten der Teilnehmer (§ 15 Absatz 4 Corona-Verordnung).

Mund-Nase-Schutz

Es besteht die grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (§ 3 Absatz 1 Corona-Verordnung), Ausnahmen bestehen über die Regelungen in § 3 Absatz 2 Corona-Verordnung bzw. § 15 Absatz 2 Satz 2 Corona-Verordnung.

Allgemeine Hinweise bzw. Vorgaben Corona-Verordnung

Teil 1 der Corona-Verordnung umfasst die allgemeine Regelungen, die zu beachten sind. Hierzu zählt die Empfehlung zur Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen (§ 2 Corona-Verordnung), die Regelungen zur Maskenpflicht (§ 3 Corona-Verordnung), sowie die Regelungen und Begriffserklärung zu Immunisierten und Nicht-Immunisierten Personen (§§ 4 bis 6 Corona-Verordnung). Weiterhin umfasst Teil 1 der Corona-Verordnung die Regelungen zur Aufstellung und Mindestinhalt von Hygienekonzepten (§ 7 Corona-Verordnung) und die Erhebung der Teilnehmerdaten (§ 8 Corona-Verordnung). Neu aufgenommen wurde, dass zum Mindestinhalt der Hygienekonzepte zählt, wie die Abstandsempfehlung von 1,5 Metern umgesetzt wird.

Übergangsregelungen vom 24. Februar 2021

Die Übergangsregelungen des Ministerium für Verkehr vom 24. Februar 2021 gelten weiterhin. Bei möglichen Ausnahmen (z.B. Nachweise über Erste Hilfe Schulung) ist zu beachten, dass diese im Regelfall nur dann ermöglicht werden sollen, wenn es für den Antragsteller objektiv nicht möglich ist, entsprechende Nachweise vorzulegen.

Die Begründung zur 10. Corona-Verordnung befindet sich derzeit noch in der Abstimmung. Sobald die Begründung vorliegt werden wir Sie darüber informieren.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Information der nachgeordneten Behörden.

Freundliche Grüße

Benjamin Pieper
Referat 46 - Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit

Ministerium für Verkehr
Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart

Telefax: +49 (711) 231-5899

Internet: www.vm.baden-wuerttemberg.de

+Ab sofort erhält jeder Teilnehmer bei der BKF-Weiterbildung eine FFP2 Maske 😷 gratis!!!

Sie haben die Möglichkeit bei uns einen Corona Test zu machen. in unserer Corona Schnellteststelle der Fahrschule Zembrod ®

Anmeldung und Info: www.corona-schnellteststelle.com

 

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+Ab sofort erhält jeder Teilnehmer bei der BKF-Weiterbildung eine FFP2 Maske 😷 gratis!!!

 

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Und ein Appell an alle: bitte haltet euch an die Regeln, so dass wir das Leben unserer Mitmenschen bewahren, aber auch möglichst schnell wieder zur Normalität zurückkehren können!

 BITTE ERKLÄRVIDEO ANSCHAUEN!